Die SPD Mittelfranken trauert um ihren Vorsitzenden Carsten Träger

von SPD-Bezirk Mittelfranken

Die SPD Mittelfranken trauert um ihren Bezirksvorsitzenden, Parlamentarischen Staatssekretär, Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der …

Neue Kostenrichtwerte für den kommunalen Hochbau ab Februar 2026

von Harry Scheuenstuhl

MdL Harry Scheuenstuhl (SPD): „Weiter ein Draufzahlgeschäft für unsere Kommunen!“ • München/Wilhermsdorf – Der Sprecher für …

Rettungsplan: So sollen die Krankenkassen 42 Milliarden Euro einsparen

Wie lässt sich die Geldnot der gesetzlichen Krankenversicherung lindern? Eine Expertenkommission hat 66 Maßnahmen vorgestellt. Dazu zählen …

Femizide als Mord: Warum die SPD das Strafrecht verschärfen will

Ob ein Femizid in Deutschland als Mord verurteilt wird, ist Auslegung der zuständigen Richter*innen. Die SPD will Rechtssicherheit schaffen …