News – Seite 15
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PLENUM 09/2023 | Jan Plobner: Wie wir die Rechte der Fahrgäste verbessern
Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) wird angepasst: Damit sind wir beim Thema Fahrgastrechte mit einer Anpassung des Allgemeinen …
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PLENUM 09/2023 | Martina Stamm-Fibich: Mehr Beteiligung – Dringend Modernisierung erforderlich
Petitionen „liefern wichtige Anregungen für unsere Arbeit als Abgeordnete, weil Lücken und Schwachstellen in gesetzlichen Regelungen …
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PLENUM 09/2023 | Thema der Woche: Klimaneutrales Heizen für alle möglich machen!
Die Preise für fossile Brennstoffe werden in Zukunft stark steigen. Das letzte Jahr hat gezeigt: Das stellt viele Menschen vor große …
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PLENUM 09/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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Stadtratsticker Mai 2023
Sitzung vom Mai …
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PLENUM 08/2023 | Jan Plobner: Das große Umdenken in der Strafrechtspolitik
Die Koalition macht eine neue Rechtspolitik, die sich am Menschen orientiert: Mit dem ersten Gesetz zur Reform des Sanktionenrechts haben …
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PLENUM 08/2023 | Martina Stamm-Fibich: Digitalisierung – Update für das Onlinezugangsgesetz
Um bei der Digitalisierung der Verwaltung noch schneller voran zu kommen, hat die Bundesregierung das Onlinezugangsgesetz (OZG) …
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PLENUM 08/2023 | Gabriela Heinrich: Wir haben aus Afghanistan gelernt
Die Bundeswehr zieht aus Mali ab. Aber geordnet. Wir bleiben mit zivilem Engagement in der Sahel-Region. Aber verstärken es noch. …
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PLENUM 08/2023 | Carsten Träger: 160 Jahre SPD – gut und wichtig für unser Land
Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein ADAV gegründet, aus dem später die SPD entstand. Die SPD ist damit …
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PLENUM 08/2023 | Thema der Woche: Bundestag diskutiert Reform der Arzneimittelversorgung
Mit einer Reform der Arzneimittelversorgung wird die Ampel-Koalition gegen das Problem der Arzneimittellieferengpässe vorgehen. Die Reform …
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