Pressemiteilung zur SPD Kreisklausur 15. Oktober 2016
Am 15. Oktober 2016 Im Feuerwehrhaus in Obernesselbach hatte die Kreis SPD Ihren Ersten Konvent zum Thema: "wohin mit dem Landkreis Neustadt/ Aisch Badwindsheim" zu den Hauptthemen. Verkehr, Wirtschaft und Soziales.
Sozialdemokraten beraten Zukunft des Landkreises
In einer Kreisklausur beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit der Zukunft des Landkreises Neustadt /Aisch - Bad Windsheim.
Für sechs verschiedenen Arbeitsthemen wurden Ziele erarbeitet, die der SPD – Kreisverband zusammen mit der Fraktion in den nächsten Jahren verfolgen wird. Wirtschaft , Verkehr, Barrierefreiheit wurden genauso beleuchtet, wie der Ärzte- und Notärztemangel, Schulen, Bildung demographischer Wandel und soziale Gerechtigkeit. Gerade der Bereich der medizinischen Versorgung der Landkreisbürger nahm großen Raum ein. Wichtig ist den Sozialdemokraten zwei medizinische Bereitschaftspraxen im Landkreis zu installieren. Auch der Erhalt der Kliniken in kommunaler Hand und die Zusammenarbeit der Kliniken mit Hausärzten zur Anwerbung von Ärzten waren wichtige Themen. Wünschenswert wäre eine flächendeckende Versorgung mit Notärzten. Dies ist leider nicht immer möglich. Deshalb solle den Rettungssanitätern, verpflichtend vom und für Arbeitgeber, die Möglichkeit, berufsbegleitend zur zusätzlichen Qualifikation zum Notfallsanitäter, geboten werden. Infolge dessen müsse Notfallsanitätern weitreichendere Kompetenzen eingeräumt werden. Denn wer die umfassende Ausbildung habe, soll sie auch einsetzen dürfen. Dass es eine ungute Sache ist, dass „Poolärzte“ Patienten in einem Hotel behandeln dürfen, finden die Mitglieder der Kreis-SPD schon im Hinblick auf die fehlende Barrierefreiheit in vielen Hotels als untragbar. In Bezug auf Schulen wurden mehr Lehrerstunden für die Betreuung der Ganztagsklassen ebenso gefordert, wie qualifiziertes Personal für die Nachmittagsbetreuung hierfür. Mehr Übergangsklassen sollen gebildet werden. Hierzu müsse ausreichend Personal zur Verfügung gestellt werden. Überfüllte Schulbusse sollen nach Meinung der Klausurteilnehmer der Vergangenheit angehören und so wurde ein Sitzplatz für jeden Schüler/Schülerin gefordert. Als besonders wichtig fanden die Teilnehmer den kostenfreien Zugang zu Kindertagesstätten (Kinderkrippen und Kindergartenplätzen). Dies könne, wie die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Herbstklausur vorrechnete, vom Freistaat finanziert werden, ohne die Gemeinden, Städte und sonstige Träger solcher Einrichtungen zu belasten.
Verkehrspolitisch wurde besprochen, dass es mehrere Ladestellen für Elektromobilität im Landkreis geben soll. Hinweisschilder zur nächsten Ladestation sollten schon bei der aktuellen Ladestation angebracht werden, ebenso Hinweise auf besondere Plätze und Sehenswürdigkeiten auf dem Weg dazu. Eine einheitliche Ladeeinheit für alle Energieladestationen wäre hier wichtig. Alle Energienetze wie Bahn, Telefon und Digitales solle wieder in staatliche Hände zurückgeführt werden. Ein Pilotprojekt für Elektrobusse, betrieben vom Landkreis, solle ebenso angedacht werden wie die Ausweitung des Anrufsammeltaxis auf den gesamten Landkreis. Da unser Landkreis laut Prognos – Studie seit 2004 um 40 Plätze zurückgerutscht ist muss hier dringend entgegengewirkt werden. Wir müssen uns rechtzeitig mit Zukunft 4.0 zu beschäftigen. Wir müssen vom engen regionalen Gedankengut wegkommen und im Landkreis ein „WIR – Gefühl“ schaffen. Auch der neue Slogan des Landkreises wurde ausführlich diskutiert. „Mehrregion“ wurde von der Mehrzahl der Teilnehmer der Kreisklausur als absolut unverständlich angesehen. Hier wird eine Auseinandersetzung mit dem Slogan vorausgesetzt. Die Sozialdemokraten sind der Meinung, dass ein Begriff sofort und klar eine Identifikation mit dem Landkreis haben müsse.